Markenrecherche

• Markenrecherche zur Verfügbarkeit und Schützbarkeit der gewünschten Marken, d.h. für Namen, Logos, Produktformen, Hörmarken und andere Unterscheidungsmerkmale

• Mit der Marke zu schützende Waren und Dienstleistungen definieren und Marketingstrategie in Markenrecherche einbeziehen

• Prüfung begleitender Schutzanmeldungen für Gestaltung (Design, Geschmacksmuster) und Technik (Patent, Gebrauchsmuster)

• Begleitung von Agenturausschreibungen, Pitches, rechtliche Beratung bei der Suche und Beauftragung von Produkt- und Markenentwicklern

Markenrecherche zur Verfügbarkeit und Schützbarkeit der gewünschten Marken, d.h. für Namen, Logos, Produktformen, Hörmarken und andere Unterscheidungsmerkmale:

Eine starke Marke baut auf solide vorherige Markenrecherche. Zwei wichtige rechtliche Fragen sind bei der Markenrecherche für jede neue Marke vorab zu klären. Ist die Marke noch verfügbar? Und: Ist die Marke überhaupt exklusiv schützbar (oder ist sie generisch, also rein beschreibend und damit nicht schützbar)?

Ist die Marke noch verfügbar?

Mit bewährten Methoden der Markenrecherche prüfen wir, ob die gewünschte Marke noch verfügbar ist oder ob dem Schutz Ihrer Marke fremde ältere Rechte entgegenstehen. Dann werten wir die Markenrecherche aus und erstellen für Sie eine Risikoeinschätzung und Empfehlung für Ihr weiteres Vorgehen.

Falls noch mehrere Namensvarianten für Ihr geplantes Produkt zur Wahl stehen, bieten wir als Entscheidungshilfe auch ein Vorgehen in zwei Schritten an. Im ersten Schritt dieser zweistufigen Markenrecherche prüfen wir dann die Namensvarianten nur auf identische ältere Datenbanktreffer. Manchmal findet sich da für eine oder mehrere Varianten schon jeweils ein klarer „Showstopper“, so dass eine weitergehende Markenrecherche und damit auch weitere Überlegungen zu diesen Namensvarianten sich erübrigen. Nur für die Varianten, die nach dem „K.O.-System“ in diesem ersten Schritt nicht bereits ausgeschieden sind, führen wir im zweiten Schritt die abschließende Markenrecherche durch. So lässt sich Zeit und Geld sparen.

Ist die Marke überhaupt schützbar?

Für die Bewertung der Erfolgsaussichten Ihrer gewünschten Kennzeichnung halten wir eine vorherige Markenrecherche für unverzichtbar. Wenn die Markenrecherche ergibt, dass keine älteren Rechte entgegenstehen, kann das auch daran liegen, dass der gewünschte Begriff vielleicht gar nicht schützbar ist. Einem Markenschutz kann zum Beispiel entgegenstehen, dass die gewünschte Bezeichnung als rein sachliche Produktbeschreibung und nicht als Produktname verstanden werden könnte. Dann haben Sie keine Aussicht, mit der Marke eine Markeneintragung und damit eine Alleinstellung zu erreichen. Wir prüfen im Rahmen der Markenrecherche deshalb auch die generelle Schutzbarkeit und damit Ihre Erfolgsaussichten auf eine Markeneintragung.

Neben Namen oder Logos sind grundsätzlich auch viele weitere Formen der Kennzeichnung schützbar. So können beispielsweise auch dreidimensionale Formen eine schützbare Marke darstellen. Auch eine Melodie oder Geräuschfolge kann möglicherweise schützbar sein, als so genannte Hörmarke. Ebenso können bewegte Bildfolgen als so genannte Medienmarke eintragbar sein.

Frühestmögliche Markenrecherche

Mit begleitender Markenrecherche im frühesten Stadium Ihrer Markenentwicklung ersparen wir Ihnen viel Zeit und Ärger.

Gern bewahren wir Sie damit vor der allzu häufig vorkommenden Krisensituation, dass eine Wunschmarke in zeitraubenden Meetings beschlossen wird und sich in der anschließenden Rechtsprüfung als absolut nicht machbar erweist.

Senden Sie uns einfach schon im Vorfeld Ihre Liste der Markenvarianten, die in Ihre engere Wahl kommen sollen. Wir führen dann eine erste schnelle und kostengünstige Markenrecherche vorab durch. Erfahrungsgemäß erweisen sich da schon die ersten Kandidaten als nicht mehr verfügbar oder nicht schutzfähig.

Lassen Sie uns dabei aber auch gern die Namensideen mit prüfen, bei denen Sie selbst vielleicht Zweifel haben, ob sie rechtlich überhaupt in Betracht kommen. Es kommt durchaus vor, dass unsere Markenrecherche überraschender Weise mehr Erfolgsaussichten aufzeigt, als Sie erwartet haben.

Wir empfehlen, am besten erst nach so einer ersten Prüfungsrunde Ihre engere Auswahl möglicher Marken näher festzulegen. Diese Markenauswahl prüfen wir dann wie oben beschrieben abschließend noch mal in ausführlicherer Markenrecherche. Meistens erweist sich diese Auswahl dann auch abschließend als rechtlich erfolgversprechend.

Mit der Marke zu schützende Waren und Dienstleistungen definieren und Marketingstrategie in Markenrecherche einbeziehen

Dafür definieren wir mit Ihnen zunächst gegenwärtige und künftige Produktbereiche, in denen Sie die Marke nutzen wollen. So lässt sich zielgenau prüfen, ob in diesen Bereichen bereits identische oder verwechselbar ähnliche Kennzeichen für andere Marktteilnehmer geschützt sind und damit ein Konfliktrisiko darstellen.

Bei der Markenrecherche können wir von Anfang an Ihre Marketingstrategie einbeziehen. Vielleicht soll sich das geplante Produkt z.B. in ein Markenumfeld einfügen, wo die angesprochenen Käufer daran gewöhnt sind, dass viele eher generische, d.h. produktbeschreibende Namen verschiedenster Anbieter nebeneinander koexistieren. Hier reicht es Ihnen dann möglicherweise schon, wenn sich Ihr Markenname nur gering von den bereits existierenden Wettbewerbsmarken unterscheidet, solang die Gefahr rechtlicher Auseinandersetzungen beherrschbar bleibt.

Vielleicht soll Ihre geplante Marke sich aber besonders deutlich von bereits im Marktumfeld vorhandenen Wettbewerbsmarken unterscheiden. Dieses Vorgehen erweist sich langfristig oft als vorteilhaft, weil Sie so zumeist leichter eine starke und damit wertvolle Marke aufbauen können. In diesem Fall werden wir in der Markenrecherche noch umfassender in den Bereich ähnlicher Marken hineinschauen und diese noch wesentlich kritischer bewerten. Denn in diesem Fall wollen Sie eine Marke, die möglichst wenig oder kein Umfeld ähnlicher Marken hat.

In unsere Einschätzung zu den rechtlichen Erfolgsaussichten können wir bei der Markenrecherche sowohl Ihre aktuelle Marketingstrategie als auch langfristige Unternehmensleitziele einbeziehen. So könnte beispielsweise geplant sein, eine Marke erst in einem begrenzten Produktbereich zu nutzen und erst nach Erreichen eines bestimmten Erfolges zwei Jahre später auf andere Produktkategorien zu erweitern. Der geschützte Produktbereich einer Marke kann nicht nachträglich erweitert werden. Deshalb empfiehlt sich, von uns bereits von vornherein in der Markenrecherche prüfen zu lassen, ob die Marke auch in künftig geplanten Produktkategorien nicht mit älteren Rechten anderer Anbieter kollidiert und von vornherein auch schon entsprechend umfangreich angemeldet werden.

Prüfung begleitender Schutzanmeldungen für Gestaltung (Design, Geschmacksmuster) und Technik (Patent, Gebrauchsmuster)

Die Alleinstellung eines Markenproduktes kann über den Markenschutz hinaus auch durch weitere geschützte Alleinstellungsmerkmale gestärkt werden:

1. Designschutz und Geschmacksmuster
Wir bieten Ihnen die Möglichkeit, für die äußere Gestaltung eines Produktes einen entsprechenden Designschutz behördlich registrieren zu lassen. Ein entsprechender Schutz für die Europäische Union wird (wie früher in der Bundesrepublik Deutschland) als „Geschmacksmuster“ bezeichnet. In den USA wird eine vergleichbare Registrierungsmöglichkeit „Design Patent“ genannt. Über das „Haager Musterabkommen“, dem derzeit 77 Staaten angehören, ist die internationale Anmeldung eines Designschutzes möglich. Voraussetzung für den Schutz ist grundsätzlich die Neuheit und Eigenart der Gestaltung. Maßgeblich hierbei ist der so genannte vorbekannte Formenschatz.

2. Patent und Gebrauchsmuster
Hier können wir in Kooperation mit erfahrenen technischen Juristen aus unserem Netzwerk für entsprechende Anmeldung und Rechtsdurchsetzung sorgen.

Ein Schutz für technische Alleinstellungsmerkmale ist in Deutschland durch eine Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung möglich.

Die Abkommen für eine Anmeldung mit Wirkung für die gesamte Europäische Union und ein einheitliches Patentgericht werden seit längerer Zeit intensiv verhandelt. In Kraft ist dieses unionseinheitliche System bisher nicht. Jedoch gibt es die Möglichkeit, beim Europäischen Patentamt eine Anmeldung einzureichen, die nach einem zentralen Erteilungsverfahren in jeweils ausgewählten einzelnen nationalen Schutzanteilen Wirkung entfaltet. Zu dem betreffenden System gehören auch Gebiete wie z.B. Norwegen, Großbritannien oder die Türkei, die nicht der Europäischen Union angehören. Darüber hinaus gibt es noch die Möglichkeit, über ein so genanntes PCT-Verfahren einen Patentschutz in zahlreichen Ländern rund um den Globus anzustreben.

Nicht jedes Land bietet die Möglichkeit, ein Gebrauchsmuster anzumelden. In Deutschland gibt es diese Schutzmöglichkeit. Im Wesentlichen unterscheidet sich das Gebrauchsmuster vom Patent dadurch, dass nur eine formale Hinterlegung und keine Erteilungsprüfung erfolgt. Die Frage der Schutzfähigkeit wird also erst im Rahmen eines etwaigen Klage- oder Löschungsverfahrens geprüft. Außerdem beträgt die maximale Schutzdauer nur 10 Jahre, während das Gesetz für ein deutsches Patent ein Schutzdauer von bis zu 20 Jahren vorsieht. 

Wie beim Designschutz ist auch für den Schutz eines Patentes bzw. Gebrauchsmusters die Neuheit des zu schützenden Gegenstandes erforderlich. Außerdem muss die zu schützende Erfindung einen hinreichenden Abstand vom vorbekannten Stand der Technik aufweisen. Beim deutschen Gebrauchsmuster ist die Neuheit durch eine eigene Vorveröffentlichung nicht beeinträchtigt, wenn die Musteranmeldung innerhalb einer gesetzlich geregelten Schonfrist von 6 Monaten nachgeholt wird.

Ebenso wie eine Markenrecherche bieten wir auch für Patent, Gebrauchsmuster sowie Designs bzw. Geschmacksmuster vorherige Recherchen an, um die Aussichten auf einen Schutz und das Bestehen etwaiger Konfliktgefahren zu ermitteln.

Begleitung von Agenturausschreibungen, Pitches, rechtliche Beratung bei der Suche und Beauftragung von Produkt- und Markenentwicklern

Wenn Sie die Marke nicht im eigenen Hause entwickeln, können wir Ihnen helfen, dafür eine geeignete Agentur zu finden. Wir helfen Ihnen bei der Agenturausschreibung, Durchführung von Pitches und anderen Strategien zur Agenturfindung. Rechtsanwalt Sprenger hat mit dem Verband Selbständiger Designstudios e.V. (SDST) einen Leitfaden für Pitch-Situationen entwickelt, dessen Kernstück ein speziell dafür entwickelter Mustervertrag ist. Der Leitfaden basiert auf der langjährigen Praxis in der Beratung von Agenturen und werbenden Unternehmen. Lassen Sie gern auch Agenturkonditionen von uns prüfen und vergleichen.  

Kostenbeispiele finden Sie hier:

Als Kanzleiinhaber und erfahrener Rechtsanwalt für Markenrecht freue ich mich, Ihnen einen Einblick in die bedeutsame Thematik der Markenrecherche geben zu dürfen und Ihnen aufzuzeigen, welche Vorteile und Nutzen sich durch die Inanspruchnahme unserer Leistungen im Bereich der Markenrecherche ergeben.

Die Markenrecherche ist ein entscheidender Schritt auf dem Weg zur Eintragung Ihrer Marke. Eine umfassende Ähnlichkeitsrecherche stellt sicher, dass Ihre gewünschte Marke nicht bereits von einem anderen Unternehmen eingetragen wurde und verhindert so mögliche Konflikte im späteren Verlauf. Als erfahrener Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz, insbesondere für Markenrecht führe ich mit meinem Team für Sie präzise Ähnlichkeitsrecherchen durch, um sicherzustellen, dass Ihre Marke einzigartig und schützenswert ist.

Die Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA)-Datenbank sowie andere nationale und internationale Register dienen als Grundlage für die Markenrecherche. Eine sorgfältige Prüfung in diesen Datenbanken zeigt auf, ob es bereits eingetragene Marken gibt, die Ihrer Marke ähnlich sind. Durch diese umfassende Recherche verhindern Sie mögliche rechtliche Auseinandersetzungen und gewährleisten, dass Ihre Marke erfolgreich eingetragen werden kann.

Die Ähnlichkeitsrecherche umfasst die Überprüfung in verschiedenen Klassen einer international standardisierten Einteilung von Waren- und Dienstleistungsbereichen, um sicherzustellen, dass Ihre Marke nicht nur in einem bestimmten Bereich, sondern auch in anderen relevanten Klassen einzigartig ist. Die korrekte Ermittlung und Klassifizierung der Waren- und Dienstleistungen, für die Ihre Marke geschützt werden soll, ist entscheidend für den umfassenden Schutz Ihrer Marke in verschiedenen geschäftlichen Kontexten.

Die deutsche Markenanmeldung und -eintragung erfordert eine genaue Prüfung im Vorfeld. Anders als manche ausländischen Registrierungsbehörden prüft des Deutsche Patent- und Markenamt nicht von Amts wegen, ob es verwechselbare Registrierungen anderer Anmelder gibt. Dies wird nur geprüft, wenn ein anderer Markenanmelder Widerspruch einlegt, oder einen Löschungsantrag stellt. Durch unsere Expertise im Markenrecht können wir Sie nicht nur während des Anmeldeprozesses unterstützen, sondern bereits im Vorfeld sicherstellen, dass Ihre Marke den Anforderungen entspricht und nicht mit bereits eingetragenen Marken in Konflikt steht.

Identische oder ähnliche Zeichen können leicht zu Verwechslungen führen und erhebliche rechtliche Probleme nach sich ziehen. Durch eine sorgfältige Markenrecherche wird vermieden, dass Ihr Unternehmen in Konflikte gerät, sei es durch identische oder ähnliche Marken in derselben oder in ähnlichen Klassen.

Die Kosten für eine professionelle Ähnlichkeitsrecherche stehen in einem sinnvollen Verhältnis zu den langfristigen Vorteilen, die sich aus einer erfolgreichen Markeneintragung ergeben. Als Ihr Anwalt für Markenrecht stehe ich Ihnen nicht nur während des Recherche- und Eintragungsprozesses zur Seite, sondern auch, um etwaige Fragen zu klären und Sie umfassend zu beraten.

Ich lade Sie herzlich dazu ein, mich zu kontaktieren, um Ihre individuellen Bedürfnisse zu besprechen. Gerne stehe ich Ihnen mit meinem Team zur Verfügung, um Ihnen bei der erfolgreichen Durchführung Ihrer Markenrecherche und -anmeldung zu helfen.

Ihr Dominik Sprenger mit dem Team der Anwälte für Ideen

Wissenswertes zur Markenrecherche

Die Markenrecherche ist ein entscheidender Schritt für jedes Unternehmen, das eine neue Marke einführen möchte. Sie verhindert rechtliche Konflikte und schützt die Einzigartigkeit Ihrer Marke. Nachfolgend beleuchten wir die Wichtigkeit der Markenrecherche, die notwendigen Schritte und die besten Tools, um eine erfolgreiche Recherche durchzuführen bzw. professionell durchführen zu lassen.

Was ist eine Markenrecherche und warum ist sie wichtig?

Definition der Markenrecherche

Die Markenrecherche bezieht sich auf den Prozess, identische oder ähnliche Marken zu suchen, die bereits in einem Markenregister eingetragen sind. Dieser Prozess ist entscheidend, um sicherzustellen, dass eine neue Marke keine Rechte älterer, bestehender Marken verletzt. Eine gründliche Markenrecherche hilft dabei, rechtliche Konflikte zu vermeiden und die Eintragung der Wunschmarke zu sichern. Es gibt Staaten, in denen eine Markenrecherche von Amts wegen, also von der Behörde, im Rahmen des Markenanmeldeverfahrens durchgeführt wird. Dies ist zum Beispiel in den USA oder China der Fall. In vielen anderen Ländern, so auch in Deutschland, wird keine Markenrecherche von Amts wegen durchgeführt, sodass die Markenrecherche und Risikobewertung von der Anmelderseite durchzuführen ist. Von einer "blinden" Anmeldung ohne Markenrecherche ist grundsätzlich abzuraten, weil dann keinerlei Kenntnis von möglicherweisen hohen Konfliktrisiken besteht. Selbst in Ländern, wo eine Markenrecherche von Amts wegen durchgeführt wird, kann vorherige eigene Recherche sinnvoll sein, um zu entscheiden, ob eine Anmeldung überhaupt lohnenswert erscheint.

Bedeutung der Markenrecherche für Unternehmen und Markenanmeldung

Für Unternehmen ist die Markenrecherche unerlässlich. Sie stellt sicher, dass die zu anmeldende Marke einzigartig ist und keine Verwechslungsgefahr mit bestehenden Marken besteht. Dies schützt vor möglichen Klagen durch Inhaber älterer Marken, die behaupten könnten, dass Ihre neue Marke zu ähnlich oder identisch zu deren eingetragener Marke ist. Eine professionelle Markenrecherche kann Ihnen somit wertvolle Informationen bieten, um rechtliche Komplikationen zu umgehen.

Rechtliche Aspekte und Verwechslungsgefahr

Die rechtlichen Aspekte einer Markenrecherche sind komplex und umfassen die Beurteilung der Ähnlichkeit zwischen Marken. Wenn eine neue Marke einer bereits eingetragenen Marke zu ähnlich ist, besteht Verwechslungsgefahr, was rechtliche Auseinandersetzungen nach sich ziehen kann. In solchen Fällen könnte ein Anwalt für Markenrecht beratend unterstützen und den Unterschied zwischen juristisch als identisch und als ähnlich bewerten.

Wie führt man eine gründliche Markenrecherche durch?

Vorbereitung auf die Recherche

Die Vorbereitung auf eine Markenrecherche beginnt mit einer klaren Vorstellung davon, welche Marke angemeldet werden soll. Dazu gehört, mögliche Namen und Logos für Ihre Wunschmarke zu sammeln und diese zu analysieren. Anschließend erstellen wir zumeist eine Liste von Schlüsselwörtern und Begriffen, die bei der Recherche verwendet werden sollen. Hierbei kommt es darauf an, die Kennzeichnungskraft Ihrer geplanten Marke zu bewerten.

Verwendung von Datenbanken und Markenregistern

Die Verwendung von Datenbanken und Markenregistern ist ein zentraler Bestandteil der Markenrecherche. Beispielsweise bietet das DPMA (Deutsches Patent- und Markenamt) ein umfangreiches Register, in dem nach bereits registrierten Marken recherchiert werden kann. Darüber hinaus können internationale Datenbanken, wie EUIPO (Europäisches Amt für geistiges Eigentum) und WIPO (Weltorganisation für geistiges Eigentum) zu prüfen sein, um Informationen zu europäischen Unionsmarken oder international registrierten Marken zu finden. Anzumerken ist, dass die Markenrecherche in kommerziellen Datenbanken die Rechtssicherheit erhöhen kann. Wir nutzen bei unseren Recherchen in der Regel solche kommerziellen Datenbanken. Unter Anderem sind die verfügbaren Suchfunktionen bei kommerziellen Datenbanken in der Regel umfangreicher, als bei kostenlos angebotenen Abfragemöglichkeiten der Behörden.

Einbeziehung professioneller Dienste bei der Markenrecherche

Die Einbeziehung professioneller Dienste kann die Effizienz und Genauigkeit Ihrer Markenrecherche erheblich verbessern. Spezialisierte Anwälte und Recherche-Dienste bieten vertiefte Analysen und Bewertungen an, die Ihnen helfen, mögliche Risiken zu identifizieren. Diese Experten können insbesondere bei der Ähnlichkeitsrecherche und der Beurteilung rechtlicher Aspekte beratend unterstützen und sicherstellen, dass Ihre Wunschmarke korrekt und sicher geprüft und eingetragen wird. Zu beachten ist dabei, dass Recherchedienste zwar Datenabfragen liefern dürfen, aber grundsätzlich nur Rechtsanwälte befugt sind, eine verbindliche rechtliche Empfehlung auszusprechen. 

Welche Tools und Datenbanken sind für die Markenrecherche verfügbar?

Überblick über die wichtigsten Markenämter und deren Datenbanken

Es gibt verschiedene Markenämter und zugehörige Datenbanken, die für eine umfassende Markenrecherche genutzt werden können. Zu den wichtigsten gehören das DPMA, EUIPO und WIPO. Diese Plattformen bieten Zugang zu umfangreichen Registers, in denen bereits eingetragene Marken recherchiert werden können. Darüber hinaus ermöglichen besonders kommerzielle Abfrage-Tools eine effektive Analyse von identischen und ähnlichen Marken, um Verwechslungen zu vermeiden. Die Nutzung solcher Tools ist zwar nicht kostenlos, wie die Abfrage bei Behörden-Websites. Nach unserer Erfahrung lohnt sich aber die Investition in kostenpflichtige Abfragen, um optimale Ermittlungs-Ergebnisse zu erhalten. Wir nutzen vorwiegend ein Datenbank-Abfrage-Tool eines in Deutschland ansässigen und seit über 100 Jahren erfolgreichen modernen Recherchedienstleisters.

Effektive Nutzung des DPMA Registers

Das DPMA Register ist eines der wichtigsten Tools für die Markenrecherche in Deutschland, wenn jemand zunächst einmal "auf eigene Faust" gebührenfrei vorab recherchieren möchte. Mit seinen umfangreichen Datenbanken bietet das DPMA die Möglichkeit, nach eingetragenen Marken zu suchen, mögliche identische oder ähnliche Marken zu identifizieren und sich vorab einen Eindruck zu verschaffen, ob Ihre Wunschmarke einzigartig sein könnte. Die Nutzung des DPMA Registers ist relativ unkompliziert, erfordert jedoch eine sorgfältige Analyse der Suchergebnisse. Spätestens an dem Punkt wird eine professionelle Unterstützung sinnvoll, um vor dem Start von Investitionen oder sogar einer Nutzung der Wunschmarke für eine abschließende rechtssichere Markenrecherche und Markenanmeldung zu sorgen.

Internationale Datenbanken und deren Nutzen

Internationale Datenbanken wie die von EUIPO und WIPO bieten wertvolle Einblicke, wenn Sie planen, Ihre Marke auch international zu schützen. Diese Datenbanken umfassen Informationen zu Unionsmarken und international registrierten Marken, was Ihnen hilft, potenzielle Konflikte in verschiedenen Ländern zu vermeiden. Eine gründliche Recherche in diesen internationalen Register ist unerlässlich, um die rechtlichen Hürden bei der globalen Markenanmeldung zu minimieren. Hier stehen wir Ihnen gern mit Fachwissen und über 20 Jahren Praxiserfahrung zur Seite. 

Wie identifiziert man ähnliche Marken und bewertet das Risiko der Verwechslungsgefahr?

Kriterien zur Beurteilung der Ähnlichkeit

Die Beurteilung der Ähnlichkeit von Marken erfolgt anhand mehrerer Kriterien, darunter die visuelle, klangliche und begriffliche Ähnlichkeit. Darüber hinaus spielt die Art der Waren oder Dienstleistungen, die durch die Marken gekennzeichnet werden, eine wichtige Rolle. Eine genaue Analyse dieser Kriterien ist entscheidend, um das Risiko der Verwechslungsgefahr zu bewerten und rechtliche Konflikte zu vermeiden.

Durchführung einer Identitäts- und Ähnlichkeitsrecherche

Eine Identitäts- und Ähnlichkeitsrecherche sollte systematisch und gründlich durchgeführt werden. Dies beinhaltet die Suche nach identischen und ähnlich klingenden Marken sowie die Analyse der jeweiligen Waren- und Dienstleistungsklassen. Eine detaillierte Recherche nach identischen und ähnlichen Marken hilft dabei, potenzielle Verwechslungsgefahren frühzeitig zu erkennen und entsprechend zu handeln.

Hilfe eines Anwalts bei komplexen Fällen

In komplexen Fällen, insbesondere wenn die Ähnlichkeit zwischen Marken schwer zu beurteilen ist, sollte die Hilfe eines erfahrenen Anwalts in Anspruch genommen werden. Ein Anwalt für Markenrecht verfügt über das nötige Fachwissen, um die juristische Bewertung der Ähnlichkeit und die Einschätzung der Verwechslungsgefahr vorzunehmen. Durch professionelle Beratung können rechtliche Risiken minimiert und die Chancen für eine erfolgreiche Markenanmeldung erhöht werden.

Welche Schritte sind nach der erfolgreichen Markenrecherche erforderlich?

Prüfung und Analyse der Rechercheergebnisse

Nach der erfolgreichen Durchführung der Markenrecherche sollten die Ergebnisse sorgfältig geprüft und analysiert werden. Dies umfasst die Bewertung aller gefundenen Marken hinsichtlich ihrer Ähnlichkeit und der möglichen Verwechslungsgefahr. Eine detaillierte Analyse hilft dabei, die richtige Strategie für die endgültige Anmeldung der Wunschmarke zu entwickeln und potenzielle rechtliche Hürden zu identifizieren.

Einreichung und Anmeldung der Wunschmarke

Die Einreichung und Anmeldung der Wunschmarke erfolgt bei den zuständigen Markenämtern wie dem DPMA. Hierbei müssen sämtliche Anforderungen an die Markenanmeldung erfüllt werden, einschließlich der Einreichung aller benötigten Dokumente. Die sorgfältige Vorbereitung und präzise Einreichung erhöhen die Erfolgschancen für die offizielle Eintragung der Marke ins Markenregister.

Überwachung der eingetragenen Marke und fortlaufende Recherche

Nach der erfolgreichen Eintragung der Marke ist die Arbeit jedoch nicht beendet. Es ist wichtig, die registrierte Marke kontinuierlich zu überwachen, um sicherzustellen, dass keine neuen Marken angemeldet werden, die eine Verwechslungsgefahr darstellen könnten. Eine fortlaufende Markenrecherche, auch Kollisionsüberwachung oder Markenüberwachung genannt, hilft dabei, die Rechte an der eigenen Marke zu schützen und rechtzeitig gegen potenzielle Verletzungen vorzugehen. Über Möglichkeiten und Kosten informieren wir Sie gern. Sprechen Sie uns an.

Häufige Fragen zu dem Thema Markenrecherche

Q: Was ist eine Markenrecherche?

A: Eine Markenrecherche ist der Prozess der Überprüfung, ob eine bestimmte Marke bereits eingetragen oder geschützt ist. Sie dient dazu, potenzielle Konflikte mit bereits bestehenden Marken zu vermeiden. Eine solche Recherche ist wichtig, um sicherzustellen, dass die gewünschte Marke einzigartig ist und nicht schon von einem anderen Unternehmen verwendet wird. Wenn eine Marke bereits eingetragen ist, kann es zu rechtlichen Konflikten kommen, die zu hohen Kosten und einem Imageschaden führen können. Es gibt verschiedene Möglichkeiten, eine Markenrecherche durchzuführen. Dazu gehören die Suche in nationalen und internationalen Markenregistern, die Überprüfung von Internetdomänen und Social-Media-Plattformen sowie die Einschätzung der Verwendung ähnlicher Marken in der Branche. Es wird empfohlen, eine professionelle Markenrecherche durchzuführen, um sicherzugehen, dass die gewählte Marke einzigartig ist und eine langfristige Markenstrategie verfolgt werden kann. Dies kann dazu beitragen, rechtliche Probleme und finanzielle Risiken zu minimieren und den Erfolg der Marke langfristig zu sichern. 

Q: Warum sollte ich eine Markenrecherche durchführen?

A: Eine gründliche Markenrecherche ist notwendig, um sicherzustellen, dass Ihre Wunschmarke nicht identisch oder ähnlich zu einer bereits eingetragenen Marke ist. Dies hilft, rechtliche Konflikte und Ansprüche auf Schadensersatz zu vermeiden. Eine gründliche Markenrecherche umfasst die Überprüfung von nationalen und internationalen Markenregistern, Online-Marktplätzen, sozialen Medien und anderen relevanten Quellen, um sicherzustellen, dass Ihre Marke einzigartig ist. Es ist wichtig zu beachten, dass eine Marke nicht identisch oder ähnlich sein sollte zu einer bereits bestehenden Marke, die ähnliche Produkte oder Dienstleistungen anbietet. Wenn Sie eine Marke registrieren lassen möchten, die einer bereits bestehenden Marke ähnelt, kann dies zu rechtlichen Konflikten führen und Ihre Marke möglicherweise für ungültig erklärt werden. Eine gründliche Markenrecherche sollte von einem professionellen Markenrechercheunternehmen bzw. einer Fachanwaltskanzlei durchgeführt werden, um sicherzustellen, dass alle relevanten Informationen überprüft werden und potenzielle Risiken identifiziert werden können. Denken Sie daran, dass der Schutz Ihrer Marke von großer Bedeutung ist und eine sorgfältige Vorbereitung und Recherche im Vorfeld dazu beiträgt, mögliche Risiken und Probleme zu vermeiden. 

Q: Wie führe ich eine Markenrecherche durch?

A: Sie können eine Markenrecherche durch die Nutzung von Datenbanken des DPMA, EUIPO oder WIPO durchführen. Es empfiehlt sich jedoch, eine professionelle Markenrecherche oder die Hilfe eines Anwalts für Markenrecht in Anspruch zu nehmen. Eine professionelle Markenrecherche bietet eine umfassende und genaue Analyse sämtlicher relevanten Datenbanken, um sicherzustellen, dass keine Verletzungen bestehender Markenrechte vorliegen. Ein Anwalt für Markenrecht kann Ihnen dabei helfen, die Ergebnisse zu interpretieren und mögliche rechtliche Schritte einzuleiten, falls erforderlich. Es ist wichtig, eine gründliche Markenrecherche durchzuführen, bevor Sie ein neues Produkt oder eine neue Marke auf den Markt bringen, um mögliche Konflikte mit bestehenden Marken zu vermeiden. Dadurch können Sie sowohl Zeit als auch Geld sparen und sicherstellen, dass Ihre Marke erfolgreich und rechtlich geschützt ist. Lassen Sie sich also am besten von Experten unterstützen, um eine erfolgreiche Markenrecherche durchzuführen und Ihr geistiges Eigentum angemessen zu schützen. 

Q: Kostet eine Markenrecherche Geld?

A: Ja, eine umfassende und professionelle Markenrecherche kann Kosten verursachen. Die Kosten variieren abhängig von der Methode und dem Umfang der Recherche. Dabei können Kosten für die Nutzung von Datenbanken, die Beauftragung von Rechercheexperten oder Anwälten sowie die Überprüfung von Markenregistern anfallen. Es ist jedoch wichtig zu beachten, dass eine gründliche Markenrecherche dazu beitragen kann, potenzielle rechtliche Konflikte zu vermeiden und langfristig Kosten zu sparen. Indem man im Voraus sicherstellt, dass die gewünschte Marke einzigartig ist und keine Verletzung von Rechten Dritter darstellt, können teure Rechtsstreitigkeiten vermieden werden. Es ist daher ratsam, die Kosten für eine professionelle Markenrecherche als Investition in den langfristigen Erfolg und Schutz der eigenen Marke zu betrachten. Durch die frühzeitige Identifizierung von potenziellen Risiken können Unternehmen sicherstellen, dass ihre Marke rechtlich geschützt ist und erfolgreich auf dem Markt positioniert werden kann. 

Q: Was passiert, wenn meine Marke einer älteren Marke ähnelt?

A: Wenn Ihre Marke einer bereits eingetragenen älteren Marke ähnelt, kann dies zu einer Verwechslungsgefahr führen. Der Inhaber der älteren Marke kann rechtliche Schritte gegen Sie einleiten und Schadensersatz fordern. Es ist wichtig, vor der Registrierung einer Marke eine umfassende Markenrecherche durchzuführen, um sicherzustellen, dass keine Verwechslungsgefahr besteht. Wenn Sie feststellen, dass Ihre Marke einer bereits eingetragenen Marke ähnelt, empfehlen wir, rechtliche Beratung in Anspruch zu nehmen, um das Risiko einer Klage zu minimieren. Es ist möglicherweise erforderlich, Ihre Marke anzupassen oder gänzlich neu entwickeln, um Konflikte zu vermeiden. 

Q: Kann ich selbst eine Markenrecherche durchführen?

A: Ja, Sie können selbst eine Markenrecherche durchführen, indem Sie öffentliche Datenbanken nutzen. Allerdings ist eine Recherche durch einen Anwalt erfahrungsgemäß gründlicher und zuverlässiger. Ein Anwalt kann Ihnen dabei helfen, alle relevanten Datenbanken zu durchsuchen, um sicherzustellen, dass Ihre Marke nicht mit einer bereits bestehenden Marke kollidiert. Zudem kann ein Anwalt die Recherche gründlicher und professioneller durchführen, um potenzielle Risiken und rechtliche Probleme im Zusammenhang mit Ihrer Marke zu identifizieren. Darüber hinaus kann ein Anwalt Ihnen auch bei der Interpretation der Ergebnisse der Markenrecherche helfen und Ihnen Empfehlungen geben, wie Sie weiter vorgehen sollten, um Ihre Marke optimal zu schützen. Es ist wichtig, keine Zeit und Ressourcen in eine Marke zu investieren, die möglicherweise schon von jemand anderem geschützt ist. Aus diesem Grund kann es sich lohnen, einen Anwalt mit Erfahrung im Markenrecht zu konsultieren, um sicherzustellen, dass Ihre Marke einzigartig ist und aus rechtlicher Sicht geschützt werden kann. 

Q: Muss ich eine Markenrecherche vor jeder Markenanmeldung machen?

A: Es ist sehr empfehlenswert, vor jeder Markenanmeldung eine umfassende Markenrecherche durchzuführen, um rechtliche Konflikte zu vermeiden und sicherzustellen, dass die gewünschte Marke noch verfügbar ist. Die Markenrecherche sollte sowohl eine Online-Suche als auch eine Suche im Markenregister umfassen, um sicherzustellen, dass die Marke nicht bereits von einem anderen Unternehmen registriert ist. Dies kann rechtliche Probleme und kostspielige Rechtsstreitigkeiten vermeiden. Zusätzlich zur Überprüfung der Verfügbarkeit der Marke ist es wichtig, auch zu prüfen, ob die Marke möglicherweise mit anderen Marken verwechselt werden könnte oder ob sie bereits einen Ruf hat, der mit Ihrer Marke in Konflikt stehen könnte. Dies kann dazu beitragen, potenzielle Probleme im Vorfeld zu identifizieren und zu vermeiden. Ein professionelles Team, das sich mit Markenrecht und -recherche auskennt, kann Ihnen helfen, eine umfassende und zuverlässige Markenrecherche durchzuführen, um sicherzustellen, dass Ihre Marke erfolgreich registriert werden kann und rechtliche Konflikte vermieden werden. Es ist besser, Zeit und Ressourcen in eine gründliche Markenrecherche zu investieren, als später mit rechtlichen Problemen konfrontiert zu werden. 

Q: Was passiert, wenn ich keine Markenrecherche durchführe?

A: Ohne eine Markenrecherche riskieren Sie, eine bereits eingetragene Marke zu verletzen. Dies kann zu rechtlichen Auseinandersetzungen, finanziellen Verlusten und einer möglichen Abänderung oder Entfernung Ihrer Marke führen. Daher ist es wichtig, vor der Eintragung einer Marke eine umfassende Recherche durchzuführen, um sicherzustellen, dass die gewählte Marke einzigartig ist und nicht bereits von einem anderen Unternehmen verwendet wird. Eine professionelle Markenrecherche kann Ihnen helfen, potenzielle Risiken zu erkennen und mögliche Konflikte zu vermeiden. Darüber hinaus kann eine Markenrecherche auch dabei helfen, die Marktchancen für Ihre Marke zu analysieren und sicherzustellen, dass diese erfolgreich positioniert werden kann. Indem Sie sich einen umfassenden Überblick über den Markt und die Konkurrenz verschaffen, können Sie Ihre Markenstrategie gezielt optimieren und Wettbewerbsvorteile nutzen. Insgesamt ist eine Markenrecherche ein wichtiger Schritt bei der Entwicklung und Positionierung Ihrer Marke. Durch eine gründliche Recherche können Sie potenzielle rechtliche Risiken minimieren, Ihre Markenpositionierung optimieren und Ihre Markenidentität erfolgreich etablieren. 

Q: Kann ich eine Markenrecherche für meinen Firmennamen machen?

A: Ja, es ist ratsam, eine Markenrecherche auch für Ihren Firmennamen durchzuführen, um sicherzustellen, dass es keine ähnlichen oder identischen Marken gibt, die bereits geschützt sind. Auf diese Weise können Sie mögliche rechtliche Auseinandersetzungen mit anderen Unternehmen vermeiden und sicherstellen, dass Ihr Firmenname einzigartig ist. Eine Markenrecherche kann Ihnen auch helfen, potenzielle Probleme oder Konflikte frühzeitig zu erkennen und entsprechende Maßnahmen zu ergreifen, um Ihr geistiges Eigentum zu schützen. Es ist wichtig, diesen Schritt nicht zu übersehen, da eine Verletzung von Markenrechten schwerwiegende rechtliche Konsequenzen haben kann.

Q: Wo kann ich Informationen über bereits eingetragene Marken finden?

A: Informationen über bereits eingetragene Marken können in den Datenbanken des DPMA, EUIPO oder WIPO gefunden werden. Diese Datenbanken bieten umfassende Informationen über eingetragene Marken und deren Status. Die Datenbank des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) enthält Informationen über Marken, die in Deutschland registriert sind. Hier können Nutzer nach eingetragenen Marken suchen, den Inhaber der Marke sowie weitere Details wie Klassifizierung und Verlängerungstermine einsehen. Die Europäische Union geistiges Eigentumsamt (EUIPO) bietet eine Datenbank, in der Informationen über EU-weit eingetragene Marken abgerufen werden können. Hier können Nutzer nach Marken suchen, die in der gesamten EU geschützt sind, und Details wie den Inhaber der Marke, den Anmeldedatum und die Verlängerungstermine finden. Die Weltorganisation für Geistiges Eigentum (WIPO) verfügt über eine internationale Datenbank, in der Informationen über Marken aus verschiedenen Ländern weltweit gesammelt sind. Hier können Nutzer nach international registrierten Marken suchen und Details wie den Inhaber der Marke, die Klassifizierung und die Verlängerungstermine finden. In diesen Datenbanken können Nutzer auch Informationen über laufende Markenanmeldungen und -verlängerungen abrufen sowie über etwaige Widersprüche oder andere rechtliche Schritte im Zusammenhang mit einer Marke informiert werden. Die Nutzung dieser Datenbanken ist in der Regel kostenlos und bietet eine wichtige Quelle für Unternehmen, um Informationen über bereits eingetragene Marken zu erhalten und sicherzustellen, dass sie ihre eigenen Marken nicht verletzen. Werden wir mit der Markenrecherche beauftragt, so arbeiten wir mit kommerziellen kostenpflichtigen Datenbanken, um für Sie größtmögliche Sicherheit zu erreichen. Denn nach unserer Erfahrung aus Vergleichstests sind kostenlose Datenbanken – wie so oft bei kostenlosen Angeboten – nicht immer so zuverlässig wie kostenpflichtige Recherchewerkzeuge.