Schutz vor Markenrechtsverletzungen

- Ihre Marken auf Konfliktrisiken mit älteren Rechten prüfen.

- Verteidigung Ihrer Marken gegen Vorwürfe angeblicher Markenrechtsverletzungen.

- Regelmäßig nach neuen Markenregistrierungen suchen, die möglicherweise Ihre Markenrechte verletzen.

- Durchsetzung Ihrer Rechte gegen Markenrechtsverletzungen von Nachahmern.

Ein Streit um Markenrechtsverletzung hat für die Beteiligten oft existenzielle Bedeutung. Wegen angeblicher Markenrechtsverletzung fremder älterer Rechte soll plötzlich ein für das eigene Unternehmen wichtiger Produktname, möglicherweise sogar der Unternehmensname verboten werden. Oder ein Wettbewerber nutzt unberechtigt einen verwechselbaren Namen für seine Produkte. Markenrechtsverletzungen können das über Jahre und Generationen aufgebaute Unternehmen und möglicherweise viele Arbeitsplätze gefährden. 

In jedem Fall führt der Streit um eine Markenrechtsverletzung schnell zu hohen Kosten. Dabei sind Anwalts- und Gerichtskosten zumeist noch der kleinste Teil. Muss die Nutzung einer Marke wegen des Vorwurfs einer Markenverletzung gestoppt werden, so entgeht der geplante Umsatz, Produkte müssen möglicherweise aus dem Markt zurück gerufen werden und die Kundenbeziehungen werden beeinträchtigt oder sogar zerstört. Oder wenn die eigenen Markenprodukte von Wettbewerbern nachgeahmt werden, ohne dass eine wirksame rechtliche Handhabe gegen die Markenverletzungen besteht, kann das ebenfalls zu erheblichen Umsatz- und Imageverlusten führen.

Was in vielen Lebensbereichen gilt, hat erst Recht Gültigkeit bei Markenrechtsverletzungen: Prävention ist nahezu immer viel Kostengünstiger, als Reparatur. Wir sorgen für präventiven Schutz vor Markenverletzungen. Fragen Sie uns nach einem Angebot!

Liegt schon ein aktueller Streit um Markenverletzungen vor, so muss dieser auch nicht aussichtslos sein. Wir unterstützen Sie dabei, eine schnelle und bezahlbare Lösung für das Problem zu finden. Bei der Verteidigung gegen den Vorwurf von Markenverletzungen unterstützen wir Sie ebenso wie bei der Durchsetzung Ihrer älteren Rechte gegen die Markenverletzungen durch Nachahmer.

Hier finden Sie Kostenbeispiele

Als erfahrener Rechtsanwalt für Markenrecht möchte ich Ihnen einen umfassenden Einblick in das Thema Markenrechtsverletzungen bieten und Ihnen verdeutlichen, welchen Nutzen Sie aus meiner juristischen Expertise ziehen können.

Markenrechtsverletzungen sind leider keine Seltenheit und können erhebliche Auswirkungen auf Ihr Unternehmen haben. Wenn ein Dritter unberechtigt Ihre Marke nutzt, stehen Ihnen als Markeninhaber verschiedene Ansprüche zu, die ich als Ihr Rechtsanwalt durchsetze. Ein Beispiel dafür ist die Abmahnung, eine rechtliche Form, um den Verletzer auf die Rechtsverletzung aufmerksam zu machen und ihn zur Unterlassung aufzufordern.

Der Bundesgerichtshof (BGH) und die Oberlandesgerichte (OLG) spielen in der Rechtsprechung zum Markenrecht eine entscheidende Rolle. Durch einschlägige Urteile und Rechtssprüche haben sie klare Maßstäbe für die Beurteilung von Markenrechtsverletzungen gesetzt. Als Ihr Rechtsanwalt stehe ich Ihnen zur Seite, um Ihnen auf Basis dieser Präzedenzfälle zu Ihrem Recht zu verhelfen.

Die rechtlichen Ansprüche im Falle einer Markenrechtsverletzung sind vielfältig. Neben einer Unterlassungserklärung, die sicherstellt, dass der Verletzer die Nutzung Ihrer Marke einstellt, können Sie auch Schadensersatzansprüche geltend machen. Die Berechnung des Schadensersatzes kann komplex sein, doch ich stehe Ihnen bei jedem Schritt zur Seite und sorge dafür, dass Sie angemessen entschädigt werden.

Eine effektive Verteidigung gegen Markenrechtsverletzungen erfordert eine genaue Analyse des Einzelfalls. Hierbei liegt der Fokus auf der rechtlichen Beurteilung der Benutzung des Zeichens durch den Verletzer und der Klärung, inwiefern dadurch Ihre markenrechtlichen Ansprüche verletzt werden. Ein Markenzeichen kann in verschiedener Art und Weise verletzt werden, sei es durch ähnliche Produkte, irreführende Verwendung oder andere Formen der unbefugten Nutzung.

Ein Urteil des Gerichts kann in Form einer einstweiligen Verfügung oder eines rechtskräftigen Urteils ergehen. Diese gerichtlichen Verfügungen sorgen dafür, dass der Verletzer unverzüglich die rechtswidrige Nutzung Ihrer Marke einstellt. Hierbei steht der Schutz Ihrer Marke und die Durchsetzung Ihrer Rechte im Vordergrund.

Die rechtliche Verfolgung von Markenrechtsverletzungen erfordert präzises Vorgehen und eine fundierte Kenntnis des Markenrechts. Als erfahrener Rechtsanwalt für Markenrecht stehe ich Ihnen bei jedem Schritt zur Seite, um sicherzustellen, dass Ihre Marken geschützt sind und Sie die Ansprüche geltend machen können, die Ihnen zustehen.

Bitte zögern Sie nicht, mich zu kontaktieren, wenn Sie Fragen haben oder meine Unterstützung benötigen. Ich freue mich darauf, Ihnen in allen Angelegenheiten des Markenrechts behilflich zu sein.

Ihr Dominik Sprenger mit dem Team der Anwälte für Ideen

Alles, was Sie über Markenrechtsverletzungen wissen müssen

Das Thema Markenrechtsverletzung ist nicht nur für Markeninhaber, sondern auch für Unternehmen und Einzelpersonen, die Marken nutzen, von großer Bedeutung. Eine Markenverletzung kann erhebliche rechtliche und finanzielle Konsequenzen haben, und es ist daher wichtig, gut informiert zu sein. In diesem Artikel beleuchten wir die verschiedenen Aspekte von Markenrechtsverletzungen, Reaktionsmöglichkeiten auf Abmahnungen, die Rechte und Pflichten der Markeninhaber sowie die Berechnung von Schadensersatzansprüchen.

Was ist eine Markenrechtsverletzung?

Definition und Bedeutung einer Markenrechtsverletzung

Eine Markenrechtsverletzung liegt vor, wenn ein Dritter eine identische oder ähnliche Bezeichnung für Güter oder Dienstleistungen nutzt, die mit denen des Markeninhabers identisch oder ähnlich sind, ohne dass eine entsprechende Genehmigung vorliegt. Dies stellt eine Verletzung des Markenrechts dar, da der Markenschutz durch die Eintragung der Marke im Markenregister entsteht. Bekannte Marken genießen dabei oft einen umfassenderen Schutz.

Was zählt als Verletzung einer Marke?

Zu den häufigsten Formen der Markenrechtsverletzungen gehören die Verwendung eines identischen oder ähnlichen Zeichens im geschäftlichen Verkehr, die Nachahmung von Produkten, sowie die Nutzung von Marken in Werbung und Marketing ohne Genehmigung des Markeninhabers. Eine Markenrechtsverletzung kann schnell vorliegen, wenn die Verwechslungsgefahr besteht, also wenn Verbraucher glauben könnten, dass es sich um Produkte des verletzten Markeninhabers handelt.

Beispiele für Markenrechtsverletzungen

Ein klassisches Beispiel für eine Markenrechtsverletzung ist die Fälschung von Luxusartikeln wie Taschen oder Uhren. Ein weiteres Beispiel ist das unautorisierte Nutzen einer eingetragenen Marke in digitalen und sozialen Medien. Auch die Nutzung eines ähnlichen Logos, das beim Verbraucher Assoziationen zu einer bekannten Marke weckt, kann eine Markenrechtsverletzung darstellen.

Wie reagiere ich auf eine Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung?

Was tun, wenn eine Abmahnung erhalten wird?

Wer eine Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung erhält, sollte zunächst Ruhe bewahren und die Abmahnung genau prüfen. Es ist ratsam, sofort einen spezialisierten Rechtsanwalt für gewerblichen Rechtsschutz zu konsultieren. Dies ist besonders wichtig, um zu überprüfen, ob die Abmahnung berechtigt ist und welche Maßnahmen ergriffen werden sollten.

Wie prüfe ich, ob die Abmahnung berechtigt ist?

Zur Prüfung der Berechtigung einer Abmahnung kann der Anwalt verschiedene Aspekte analysieren, einschließlich des Vorliegens einer eingetragenen Marke und der tatsächlichen Nutzung des Zeichens im geschäftlichen Verkehr. Es muss genau geprüft werden, ob eine Verwechslungsgefahr besteht und ob die Marke des Abmahnenden rechtlich geschützt ist.

Verhandlungsmöglichkeiten bei einer Abmahnung

Wenn die Abmahnung berechtigt ist, besteht die Möglichkeit, Verhandlungen zu führen. Manchmal kann eine Unterlassungserklärung abgegeben werden, um eine gerichtliche Auseinandersetzung zu vermeiden. In anderen Fällen kann es sinnvoll sein, gerichtliche Klärung zu suchen oder alternative Streitbeilegungsmöglichkeiten in Betracht zu ziehen.

Welche Rechte und Pflichten hat ein Markeninhaber bei einer Markenrechtsverletzung?

Auskunftsanspruch und Schadensersatzanspruch

Ein Markeninhaber hat das Recht, von dem Verletzer Auskunft über den Umfang der Verletzung zu verlangen. Dies beinhaltet Informationen über Herstellung, Vertriebswege und erzielte Gewinne. Zudem hat der Markeninhaber oft einen Schadensersatzanspruch für entstandene Verluste oder entgangenen Gewinn. In Betracht kommt alternativ auch ein Anspruch auf Auskehrung des Verletzergewinns oder auf Zahlung einer fiktiven Lizenzgebühr. Diese Ansprüche ergeben sich aus §§ 14 und 19 MarkenG.

Wie wird eine einstweilige Verfügung oder Unterlassungserklärung durchgesetzt?

Zur Durchsetzung einer einstweiligen Verfügung oder einer Unterlassungserklärung kann der Markeninhaber gerichtliche Schritte einleiten. Eine einstweilige Verfügung dient dazu, die Markenrechtsverletzung schnell und effektiv zu stoppen. Eine Unterlassungserklärung, die vom Verletzer unterschrieben wird, kann gefordert werden, um weitere Verletzungen zu verhindern. Nur wenn die Unterlassungserklärung mit einem Vertragsstrafeversprechen bewehrt ist, kann das Rechtsschutzbedürfnis für gerichtliches Vorgehen entfallen. Eine bloße Ankündigung des Markenverletzers, die Markenverletzung einzustellen, beseitigt für diesen also nicht die Gefahr einer gerichtlichen Eskalation. 

Wann ist es sinnvoll, einen Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz einzuschalten?

Ein Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz sollte eingeschaltet werden, sobald Zweifel über die Berechtigung einer Markenrechtsverletzung bestehen oder wenn es um die Durchsetzung von Rechten des Markeninhabers geht. Der Anwalt kann nicht nur rechtliche Beratung bieten, sondern auch die notwendigen Schritte einleiten, um den Schutz der Marke zu gewährleisten.

Wie wird der Schadensersatz bei einer Markenrechtsverletzung berechnet?

Welche Faktoren werden bei der Schadensberechnung berücksichtigt?

Bei der Berechnung des Schadensersatzes werden verschiedene Faktoren berücksichtigt, einschließlich der Dauer und des Umfangs der Verletzung, der entgangenen Gewinne des Markeninhabers und der von dem Verletzer erzielten Gewinne. Es wird auch geprüft, ob die Verletzung absichtlich oder fahrlässig begangen wurde. Bei der Art der Schadensberechnung hat der Markeninhaber ein Wahlrecht. Die alternative Berechnung einer fiktiven Lizenz setzt kein schuldhaftes Handeln des Markenverletzers voraus und orientiert sich an marktüblichen Lizenzberechnungen in vergleichbaren Fällen.  

Wie wird die Höhe des Schadensersatzanspruchs bestimmt?

Die Höhe des Schadensersatzanspruchs wird oft anhand vergleichbarer Fälle und durch die Analyse der Marktpreise bestimmt. Gerichtliche Gutachten oder Expertenbewertungen können ebenfalls herangezogen werden, um den finanziellen Schaden zu quantifizieren. Der Anspruch kann auch auf einer Lizenzanalogie basieren, wobei der Verletzer die Lizenzgebühren zahlen muss, die der Markeninhaber normalerweise verlangen würde.

Beispiele für Schadensersatzansprüche in der Praxis

In der Praxis gibt es viele Fälle, in denen hohe Schadensersatzansprüche geltend gemacht wurden. Zum Beispiel könnte ein Unternehmen, das unbeabsichtigt aber fahrlässig eine bekannte Marke nutzt, verpflichtet werden, hohe Summen für entgangene Gewinne und die Schädigung des Markenimages zu zahlen. Ein weiteres Beispiel sind Fälle, in denen Lizenzgebühren nachträglich erhoben wurden, weil Marken unberechtigt verwendet wurden.

Wann liegt eine gewerbliche Markenrechtsverletzung vor?

Gewerbliche Nutzung und Verwechslungsgefahr

Eine Markenrechtsverletzung liegt immer dann vor, wenn eine Marke gewerblich genutzt wird und dabei eine Verwechslungsgefahr besteht. Diese liegt vor, wenn Kunden aufgrund der Ähnlichkeit der Produkte glauben könnten, dass diese vom Markeninhaber stammen. Dies gilt besonders bei identischen oder sehr ähnlichen Waren oder Dienstleistungen.

Rechtsfolgen einer gewerblichen Markenverletzung

Die Rechtsfolgen einer gewerblichen Markenverletzung sind zumeist erheblich und können neben Schadensersatzansprüchen auch Unterlassungsansprüche sowie die Verpflichtung zur Auskunftserteilung umfassen. Häufig werden auch einstweilige Verfügungen ausgesprochen, um weitere Verletzungen zu verhindern. In schwerwiegenden Fällen können auch strafrechtliche Konsequenzen drohen.